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   SG Berlin, 13.04.2010 - S 163 U 575/08   

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SG Berlin, 13.04.2010 - S 163 U 575/08 (https://dejure.org/2010,67508)
SG Berlin, Entscheidung vom 13.04.2010 - S 163 U 575/08 (https://dejure.org/2010,67508)
SG Berlin, Entscheidung vom 13. April 2010 - S 163 U 575/08 (https://dejure.org/2010,67508)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 01.03.2012 - L 3 U 85/10

    Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - Vorstellungsgespräch - Bundesagentur -

    Am 05. Juni 2008 hat die Klägerin gegen die VBG vor dem Sozialgericht (SG) Klage zum Aktenzeichen S 163 U 575/08 erhoben und ihr Begehren auf Anerkennung des Unfalls vom 30. November 2007 als Arbeitsunfall unter Bezugnahme auf ihr bisheriges Vorbringen im Widerspruchsverfahren weiterverfolgt.

    Das SG hat durch Beschluss vom 06. Mai 2009 die Verfahren S 163 U 575/08 und S 25 U 1202/08 zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbunden und angeordnet, dass das Verfahren in Zukunft unter dem Aktenzeichen S 163 U 575/08 weitergeführt wird.

    Zur Ergänzung des Tatbestandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten zu den Aktenzeichen S 163 U 575/08 und S 25 U 1202/08, der Verwaltungsakte der Beklagten sowie der Leistungsakte der Bundesagentur für Arbeit zur Kundennummer 962 A 091815, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind, Bezug genommen.

    Nachdem die Klägerin im Verfahren S 163 U 575/08 (mit der VBG als Beklagten und der UKB als Beigeladenen) noch eine kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage gegen den Bescheid der VBG vom 05. März 2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 30. April 2008 erhobenen hatte, mit der die Feststellung eines Arbeitsunfalls wegen Versicherungspflicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII abgelehnt worden war, hat sich diese Klage durch die in der mündlichen Verhandlung des SG erklärte Klagerücknahme in der Hauptsache erledigt (§ 102 Satz 2 SGG).

    Die ursprüngliche Beiladung der UKB zum Verfahren S 163 U 575/08 ist so gegenstandslos geworden.

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